Ausgewählte Auftragsvergaben der Bahnbranche
Pandemie verursacht im ersten Halbjahr operativen Verlust von 975 Millionen
Euro – deutlich geringer als im Vorjahreszeitraum • Seit April wieder spürbar
mehr Reisende und Umsatz • DB-Chef Richard Lutz: „Wir machen noch mehr
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat für die von den verheerenden Hochwasserschäden betroffenen Kommunen das Haushaltsvergaberecht zunächst bis zum Jahresende ausgesetzt. Damit sollen öffentliche Aufträge schneller und unbürokratischer vergeben werden.
„Das Land und die Kommunen stehen bei dem Wiederaufbau der betroffenen Gebiete vor einer Herkulesaufgabe. Mit den Erleichterungen im Vergaberecht können viele Aufträge, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur notwendig sein werden, schnell und unbürokratisch vergeben werden. Damit leisten wir einen Beitrag zur schnellen Beseitigung der Schäden und einem zügigen Wiederaufbau“, sagte Wirtschaftsministerin Schmitt.
Das Haushaltsvergaberecht für Beschaffungen, die zur Bewältigung der unmittelbaren und mittelbaren Folgen der Flutkatastrophe dienen, wird zunächst bis Ende des Jahres 2021 ausgesetzt. Damit müssen keine förmlichen Vergabeverfahren durchgeführt werden.
Auch für öffentliche Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte können Leistungen schnell und effizient insbesondere über das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb beschafft werden. So ist es denkbar, dass Angebote formlos und ohne Beachtung konkreter Fristvorgaben eingeholt werden können und sogar nur ein Unternehmen angesprochen werden kann, sollten es die Umstände – wie aktuell – erfordern.
Die Aussetzung des Haushaltsvergaberechts vor dem Hintergrund des unvorstellbaren Ausmaßes der Schäden gilt für die betroffenen Landkreise Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und die kreisfreie Stadt Trier.
„Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen bereit, um Fragen der betroffenen Landkreise und Kommunen zu beantworten, wie Vergabeverfahren rechtssicher und beschleunigt durchgeführt werden können“, sagte Ministerin Schmitt.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz
Nach Auskunft der DB AG seien Betonschwellen, ebenso wie Stahl- und Kunststoffschwellen, recyclingfähig und verfügten zudem über eine längere Lebensdauer, teilt die Bundesregierung mit. Wann immer es möglich sei, werden alte Betonschwellen aufbereitet und wieder in das Gleisnetz eingebaut. Die Schwellen, die nicht mehr verwendet werden können, würden außerhalb des DB-Konzerns weiterverwendet oder zu Baustoffen aufgearbeitet, um Rohstoffe einzusparen."
Quelle: Heute im Bundestag Nr.868
Drucksache 19/31140
Berlin: (hib/HAU) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) wird in den nächsten Jahren verstärkt in die Leit- und Sicherungstechnik investieren. Das kündigt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/29160) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/28328) an. Digitale Stellwerkstechnik sei neben der laufenden Ausrüstung des Netzes mit dem europaweit einheitlichen Zugbeeinflussungssystem (ETCS) der wichtigste Baustein im Programm "Digitale Schiene Deutschland", heißt es.
Im Rahmen des laufenden Störungsmonitorings würden nach Auskunft der DB AG für alle technischen Anlagen der DB Netz AG, so auch für elektronische Stellwerke, alle über das zu erwartende Verschleißverhalten hinausgehenden Störungen analysiert, wird mitgeteilt. Ebenso würden alle Störungen untersucht, die größere Verspätungen verursachen oder wiederkehrend auftreten. Aus den Ergebnissen leite die DB Netz AG Maßnahmen wie Schulungen für das Instandhaltungspersonal bis hin zu technischen Änderungen des Stellwerks durch den Hersteller ab.
Quelle: hib-Heute im Bundestag Nr.709 27.5.2021
Mit Rekordinvestitionen und einem neuen Arbeitsprogramm macht die DB die Schieneninfrastruktur weiter fit. „Wir bauen ein neues Netz für Deutschland und legen den Grundstein für den Deutschlandtakt“, sagt der DB-Infrastruktur-Chef Ronald Pofalla. „Die Schiene ist ein Herzstück der Klimawende. Deshalb investieren wir so viel wie noch nie und erhöhen das Tempo für die Sanierung und mehr Kapazität im Schienennetz“, so Pofalla weiter. Rund 12,7 Milliarden Euro von DB, Bund und Ländern fließen in diesem Jahr in die Schieneninfrastruktur (12,2 Milliarden Euro im Jahr 2020). Das ist die höchste Summe, die jemals innerhalb eines Jahres für Modernisierung, Instandhaltung sowie Neu- und Ausbau des Schienennetzes und attraktivere Bahnhöfe vorgesehen ist. 2021 packt die DB bundesweit über 1.900 Kilometer Gleise, mehr als 2.000 Weichen, knapp 140 Brücken und rund 670 Stationen an.
Das Arbeitsprogramm „Neues Netz für Deutschland“ basiert auf vier Säulen. Durch die Einstellung von Mitarbeitenden, den verstärkten Einsatz von digitalen Bau- und Planungs-Tools, vorausschauende Instandhaltung und die Digitalisierung der Schiene wird deutlich Tempo im Netz aufgenommen.
Um alle Projekte umsetzen zu können, baut die DB ihre Teams 2021 weiter auf: 2.000 Ingenieur:innen und Bauüberwacher:innen sowie 1.700 Instandhalter:innen verstärken die Reihen. Allein für das Baumanagement moderner Bahnhöfe sind rund 20 Prozent mehr Mitarbeitende geplant.
Dabei will die DB wichtige Großprojekte künftig um bis zu 25 Prozent schneller realisieren und effizienter umsetzen. Digitale Tools, wie das Building Information Modeling (BIM), sowie die praktizierte frühe Bürgerbeteiligung und das Planungsbeschleunigungsgesetz sind dafür wichtige Katalysatoren.
Ihre Rennstrecken, wie die Schnellfahrstrecke Hannover–Würzburg, stattet die Deutsche Bahn zusätzlich mit rund 1.300 smarten Sensoren an den Weichen aus. Mit dieser vorausschauenden Instandsetzung werden Weichen und Gleise frühzeitig instandgesetzt, bevor eine Störung auftaucht. Bereits im letzten Jahr hat die DB mit smarter Technik fast 5.000 Weichenstörungen vermieden.
Die Digitale Schiene Deutschland wird 2021 weitere Etappen nehmen: unter anderem mit der Ausstattung erster Abschnitte des Güterverkehrskorridors Rhein-Alpen mit dem europäischen Leitsystem ETCS und dem Einzug digitaler Stellwerkstechnik im bayerischen Donauwörth. Im Oktober fahren in Hamburg erste Fahrzeuge hochautomatisiert auf einem digitalisierten Abschnitt der S-Bahn.
Weiter optimierte Planung und zusätzliche Bauinfrastruktur wie Ersatzbrücken und Ausweichgleise sollen im Jahr 2021 bewirken, dass sich Baustellen weit weniger für die Kundinnen und Kunden bemerkbar machen. Störungen im Netz sind heute schon auf dem niedrigsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. Wichtigster Grund: die vorausschauende Instandhaltung, mit der Fehler frühzeitig erkannt und behoben werden können.
Ronald Pofalla: „,Neues Netz für Deutschland‘ – das steht für eine attraktive Eisenbahn in der Fläche, für mehr Güter auf der Schiene und den Deutschlandtakt. Wir machen die klimafreundliche Schiene zum leistungsstarken Verkehrsträger, bauen dafür erheblich Ressourcen auf, planen schneller und effektiver und können nachhaltig mehr bauen.“
Wichtige Bauvorhaben in diesem Jahr im Überblick (Auswahl):
Auch die großen und kleinen Stationen wachsen mit: In den Hauptbahnhöfen Frankfurt am Main, Stuttgart, Hannover oder München realisiert die DB für Reisende und Besucher die größten Umbauarbeiten der Unternehmensgeschichte. Kleine und mittlere Bahnhöfe erhalten mehr Komfort und ein attraktiveres Erscheinungsbild.
Quelle: Deutsche Bahn Pressemitteilungen vom 5.3.2021
Ziel des BMVI ist, bis 2030 den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene auf mindestens 25 Prozent erhöhen.
1. Mehr Mittel für private Investitionen in Anschlüsse
Das BMVI erhöht die Mittel für private Investitionen in Anschlüsse. Mit einem Bundesförderprogramm werden ab 1.3.2021 bis zu 50 Prozent der Kosten für Neu- und Ausbau, die Reaktivierung und den Erhalt bestehender Zugänge übernommen. Ab 2021 stehen jährlich 34 Mio. Euro zur Verfügung. Das ist mehr als eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr. Ab 2024 werden die Mittel auf 49 Mio. Euro weiter erhöht. Gesamtumfang des Programms: 200 Millionen Euro für fünf Jahre.
2. Schneller Planen
Das BMVI will private Investitionen in neue Zugänge beschleunigen - durch schnellere Planungen. Dafür hat der Deutsche Bundestag auf Vorschlag des BMVI und der Länder bereits im Herbst 2020 die Voraussetzungen geschaffen: Für Gleisanschlüsse bis 2 000 Meter und für die Anbindungen von Industrie- und Gewerbegebieten bis 3 000 Meter muss in der Regel kein Planfeststellungsverfahren mehr durchgeführt werden.
3. Faire Kostenteilung
Die Anbindung privater Schienenanschlüsse an das Schienennetz erfolgt über eine Weiche. Deren Kosten u.a. für Betrieb und Ersatzneubau werden von den Infrastrukturunternehmen (z.B. DB Netz) zunehmend allein auf die privaten Investoren übertragen. Um Investitionshemmnisse zu beseitigen, will das BMVI eine faire Kostenverteilung: Beide Seiten sollten sich angemessen an den Kosten beteiligen. Dafür wird eine rechtliche Klarstellung im Allgemeinen Eisenbahngesetz angestrebt. Zur finanziellen Unterstützung fördert das BMVI mit dem Bundesförderprogramm ab dem 1.3.2021 anteilig auch den Austausch alter Weichen.
4. Mehr Güterbahnhöfe in Städten und Gemeinden
Ziel ist, dass mehr in kleinere und mittlere Güterbahnhöfe investiert wird. Dafür weitet das BMVI ab 1.3.2021 das Bundesförderprogramm aus und ermöglicht eine Förderung von bis zu 80 Prozent der Investitionskosten in multifunktionale Umschlagpunkte. Zu diesen können die Unternehmen dann ihre Waren transportieren und dort gebündelt auf die Schiene verladen. Davon profitiert insbesondere der ländliche Raum.
5. Industrie- und Gewerbegebiete anbinden
Beim Bau eines Industrie- und Gewerbegebiets soll vor Ort der Anschluss an das Schienennetz bereits mitgedacht und mitgeplant werden. Vorhandene Anschlüsse, die brachliegen, sollen reaktiviert werden. So können Verkehre gebündelt und Waren von verschiedenen Unternehmen gemeinschaftlich auf die Schiene gebracht werden. Investitionen in solche Anschlüsse von Unternehmen in privater Rechtsform werden ab dem 1.3.2021 durch den Bund mit bis zu 50 Prozent unterstützt.
Quelle: Pressemitteilung BMVI vom 5.2.2021
Stuttgarter Strassenbahnen SSB investieren 2021 131,6 Millionen Euro
Um 8,9 Millionen Euro steigern die SSB ihre Investitionen im kommenden Jahr wie aus dem Wirtschaftsplan, veröffentlicht im Stuttgarter Amtsblatt am 10.12.2020 hervorgeht. Davon fließen 43,2 % , gleich 55,67 Millionen Euro in die Infrastruktur und 41,46 Millionen in den Fahrzeugbestand. Die Stadt Stuttgart wird von 2020 bis 2024 insgesamt 120 Millionen Zuschuss für die Grunderneuerung des Stadtbahnsystems liefern.
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Das Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur (BMVI) und die Deutsche Bahn starteten
im August ein Sofortprogramm für attraktive
Bahnhöfe. Bundesweit werden rund 170 Bahnhöfe
aufgefrischt. Das Programm bringt zahlreiche
Verbesserungen für die Kunden und stützt zugleich
kleine und mittlere regionale Handwerksbetriebe
in ganz Deutschland. Das Besondere:
Die Maßnahmen müssen bis Ende des Jahres umgesetzt
werden.
Dafür stellt das BMVI der Deutschen Bahn 40 Millionen
Euro zur Verfügung. Die Mittel kommen
aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung
zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung
der Corona-Folgen.
Insgesamt sollen an den ausgewählten Bahnhöfen
ca. 400 Maßnahmen umgesetzt werden.
Mit dem Sofortprogramm werden unter anderem
folgende Arbeiten gefördert:
Ò Austausch von Wand-/Bodenbelägen,
Anstrich und Fassaden
Ò Erneuerung von Treppen, Zugängen,
Zäunen und Dächern
Ò Ergänzung von Sitz- und Wartemöglichkeiten
Ò Beseitigung von Graffiti und weiteren
Vandalismusschäden
Ò Erweiterung von Reisendeninformation
Ò Weiterer Ausbau der Barrierefreiheit
Ò Energetische Sanierung, wie Umrüstung
auf LED-Beleuchtung oder Austausch von
Heizungsanlagen
Reisende und Bahnhofsbesucher profitieren schon
ab Jahresende von höherer Aufenthaltsqualität,