"Siebtes Sektorgutachten Bahn" der Monopolkommission
Die Monopolkommission sieht Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung im Schienenverkehrsmarkt. Das geht aus dem " Siebten Sektorgutachten Bahn" der Monopolkommission hervor, das als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/12300) vorliegt. Zwar nimmt laut Gutachten die Deutsche Bahn-Gruppe (DB-Gruppe) sowohl im Schienengüterverkehr, Schienenpersonennahverkehr und Schienenpersonenfernverkehr weiterhin eine dominante Position ein. Im Güter- und Nahverkehr verzeichneten die Marktanteile der Wettbewerber jedoch kontinuierliche Anstiege. Lediglich im Fernverkehr liege der Wettbewerberanteil weiterhin bei unter einem Prozent, "wenngleich jüngste Markteintritte Bewegung in diesen Markt bringen", schreibt die Monopolkommission.
Die regulatorische Umsetzung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) sowie Entwicklungen auf den Tarif- und Vertriebsmärkten hätten bei kontinuierlicher Weiterentwicklung das Potenzial, die Weichen in Richtung einer wettbewerblichen Entwicklung des Schienenverkehrsmarktes zu stellen, heißt es in der Vorlage weiter. Einhergehend mit regulatorischen Anpassungen setze die empfohlene wettbewerblichere Ausgestaltung des Systems auch die richtigen Anreize für mehr Qualität.
Die Wettbewerbshüter befürworten nach eigener Aussage weiterhin die eigentumsrechtliche, vertikale Trennung zwischen den Infrastruktur- und Transportsparten der DB-Gruppe. Zur Begründung heißt es: Im Schienenverkehrsmarkt stelle die Eisenbahninfrastruktur für die Eisenbahnverkehrsunternehmen ein notwendiges Vorleistungsprodukt dar. Es bestünden Anreize und Möglichkeiten für den vertikal integrierten Infrastrukturbetreiber der DB-Gruppe, Wettbewerber auf den nachgelagerten Transportmärkten zu benachteiligen. Auch wenn diese Möglichkeiten durch die Regulierung eingeschränkt würden, sei davon auszugehen, "dass sich insbesondere nicht-preisliche Diskriminierungspotenziale nicht vollständig erfassen lassen".
Auf den Prüfstand gehören nach Ansicht der Monopolkommission die Anreizsysteme für Qualität. In der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) gewähre der Bund die Mittel für Ersatzinvestitionen als nicht rückzahlbare Zuschüsse, heißt es in der Unterrichtung. Diese würden den Infrastrukturbetreibern zur eigenverantwortlichen Verwendung überlassen. Ein qualitätsorientierter Einsatz der Finanzmittel solle dabei über das Setzen von sanktionsbewehrten Zielvorgaben hinsichtlich vordefinierter Infrastrukturkennzahlen sichergestellt werden. "Das geschieht bisher nur unzureichend", urteilt die Monopolkommission. Im Hinblick auf die Nachfolgevereinbarung der LuFV II sei es empfehlenswert, diese um konkretere Zielvorgaben zum Infrastrukturzustand sowie um Effizienzmaßgaben zu erweitern.
Weiteren Handlungsbedarf sehen die Experten bei der Anreizsetzung in der Entgeltregulierung. Die bestehende Regulierung schließe Wettbewerbsbehinderungen auf Ebene der Eisenbahnverkehrsunternehmen durch überhöhte Infrastrukturentgelte nicht aus, heißt es in dem Gutachten. Darin wird von der Monopolkommission außerdem gefordert, die Vergabe von Schienenwegkapazität wettbewerblich zu gestalten, den Zugang zu Zugmaterial zu verbessern und die ordnungspolitische Gestaltung des Deutschland-Takts voranzutreiben.
Den vollständigen Bericht können Sie u.a. downloaden
Kostensteigerung bei Bahnbrücken seit 2015 mehr als 100 %
Das sind erschreckende Zahlen, welche die Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Baupreissteigerungen im Bereich Erhalt sowie Neu-und Ausbau von Schienenwegen am 19.7.2019 publizierte ( BT-Drucksache 19/10749 ).
Denn insbesondere die Kosten für den Brückenbau explodierten geradezu, denn seit 2015 entwickelten sich die Baukosten ohne Nachträge und Planungskosten, also die Vergabepreise von Basis 100 % über 2016 111,1 % und 2017 mit 150 % auf das Jahr 2018 mit 207,8 %. In absoluten Zahlen entspricht dies einer Kostensteigerung von 1,2 Milliarden Euro !
Es wurden auch die Preissteigerungen bei anderen Gewerken des Gleisbaus angegeben, welche mit Ausnahme des Oberleitungsbaus , welcher durchschnittliche Preissteigerungen von 2017 mit 12 % und 2018 mit 8 % ergab, im moderaten Rahmen des allgemeinen Baupreisanstiegsvon ca. 1,5 % p.a. bewegten.
Wichtig zu wissen ist, dass die Zahl der abgegebenen Angebote pro Ausschreibung bei 3 - 4 Anbietern lag und damit durchaus zufriedenstellend bewertet werden kann.
Der vollständige Bericht kann in der Anlage abgerufen werden.
Die tschechische Staatsbahn České dráhy (ČD) hat in ihrer Ausschreibung zum Kauf von 60 Dieseltriebzügen drei vorläufige Angebote erhalten.
Wie das tschechische Fachportal zdopravy.cz von ČD-Generaldirektor Radek Dvořák erfuhr, kommen alle drei Bieter, aus Europa. Mit den Bietern sollen nun Detailverhandlungen über den Preis aufgenommen werden. Der Kostenvoranschlag für die zweigliedrigen Garnituren mit 120 Plätzen liegt bei 5,2 Mrd. CZK (202 Mio. EUR).
Zur Identität der Bieter wollte sich Dvořák nicht äußern. Das polnische Bahnportal rynek-kolejowy.pl erhielt jedoch von PESA-Pressesprecher Maciej Grześkowiak die Bestätigung, dass sein Unternehmen mit seinem Modell Link ins Rennen gegangen ist. Auch die polnische Newag hatte in ihrem im April vorgelegten Jahresbericht die Teilnahme an dem Verfahren bestätigt, aktuellere Informationen zu ihrem Angebot liegen jedoch nicht vor. Über den dritten Bieter herrscht Unklarheit – mit einiger Wahrscheinlichkeit dürften Alstom oder Stadler im Rennen sein, aber auch eine Teilnahme der slowakischen ´OS Vrútky mit ihrer Baureihe 861 Regiomover ist denkbar.
STUTTGART 21: Tübbinglieferung für den Fildertunnel abgeschlossen
Nach insgesamt 474 Zügen bzw. über 51.100 Einzelsegmenten hat die Firmengruppe Max Bögl die Lieferung von Tübbingen für den Fildertunnel als Teil des Projekts Stuttgart 21 abgeschlossen. Der letzte Zug vom Fertigteilwerk in Sengenthal fuhr am Mittwoch (14.08.2019). In Summe wurden knapp 600.000 t zum Empfangsbahnhof bei Plochingen transportiert. Der Fildertunnel besteht aus zwei Röhren mit je 9,5 km Länge und ist in die Abschnitte Unterer und Oberer Fildertunnel unterteilt. Je nach Bauabschnitt haben die Tübbingringe eine Wandstärke von 45 oder 60 cm und sind rund 71 bzw. 93 t schwer.
Verkehrsetat ist größter Investitionshaushalt im Bundehaushalt 2020
Der Etat des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) soll 2020 im Vergleich zum Vorjahr leicht ansteigen. Das geht aus dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800) hervor. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll den Planungen zufolge 29,83 Milliarden Euro (2019: 29,29 Milliarden Euro) ausgeben dürfen. Mehr als die Hälfte des Geldes (17,79 Milliarden Euro) ist für Investitionen eingeplant. Damit ist der Einzelplan 12 der größte Investitionshaushalt des Bundes. Auf der anderen Seite stehen geplante Einnahmen durch die Lkw-Maut in Höhe von 7,97 Milliarden Euro (2019: 8,22 Milliarden Euro).
Die Ausgaben für die Bundesfernstraßen summieren sich der Vorlage zufolge auf 10,81 Milliarden Euro (2019: 10,8 Milliarden Euro), von denen 9,6 Milliarden Euro für den Bau, die Erhaltung und den Betrieb der Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) vorgesehen sind (2019: 9,13 Milliarden Euro). 99 Millionen Euro (2019: 98 Millionen Euro) sind für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Bundesstraßen eingeplant. Die Verwaltungsausgaben der " Autobahn GmbH des Bundes" schlagen mit 360,35 Millionen Euro zu Buche (2019: 30,15 Millionen Euro). Den oben aufgeführten Einnahmen durch die Lkw-Maut stehen laut Entwurf Ausgaben für deren Erhebung in Höhe von 1,16 Milliarden Euro gegenüber (2019: 1,53 Millionen Euro). 8,21 Millionen Euro sind als Ausgaben im Zusammenhang mit der Abwicklung der Erhebung der Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) vorgesehen (2019: 86,39 Millionen Euro).
Für die Bundesschienenwege sollen 6,81 Milliarden Euro ausgegeben werden können (2019: 5,64 Milliarden Euro). Davon entfallen 1,52 Milliarden Euro auf Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes (2019: 1,64 Milliarden Euro) und 4,65 Milliarden Euro auf den Infrastrukturbeitrag des Bundes für die Erhaltung der Schienenwege (2019: 3,5 Milliarden Euro). Für Lärmschutz an Schienen sind 139 Millionen Euro eingeplant (2019: 176 Millionen Euro), für die Ausrüstung der Züge mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS 207,2 Millionen Euro (2019: 144,97 Millionen Euro), für die Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken zehn Millionen Euro (2019: fünf Millionen Euro) und für Förderinitiativen zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen 20 Millionen Euro (2019: 10,6 Millionen Euro).
1,14 Milliarden Euro sieht der Etatentwurf für die Bundeswasserstraßen vor (2019: 1,26 Milliarden Euro), darunter 457,52 Millionen Euro für Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen (2019: 556,06 Millionen Euro). In den Erhalt der verkehrlichen Infrastruktur der Wasserstraßen sollen 250,17 Millionen fließen - wie im Vorjahr auch.
Für den Bereich Digitale Infrastruktur enthält der Etatentwurf Ausgaben in Höhe von 1,05 Milliarden Euro (2019: 217,74 Millionen Euro). In den flächendeckenden Breitbandausbau sollen 900 Millionen Euro mehr als im Jahr 2019 fließen.
Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden will der Bund 669,3 Millionen ausgeben und damit rund eine Milliarde weniger, als für 2019 eingeplant war (2019: 1,67 Milliarden Euro). Das erklärt sich aus dem Wegfall des Haushaltstitels "Kompensationszahlungen an die Länder wegen Beendigung der Finanzhilfen des Bundes für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden" (Entflechtungsmittel), der in den vergangenen Jahren mit jeweils 1,33 Milliarden Euro zu Buche schlug. Gleichzeitig sollen 2020 die Investitionshilfen für die Länder im Bereich des Ausbaus des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf 665,13 Millionen Euro erhöht und damit im Vergleich zu 2019 verdoppelt werden (2019: 332,57 Millionen Euro).
Die nordpolnische Wojewodschaft Pomorskie plant die Einführung eines elektronischen Ticketsystems für den öffentlichen Nahverkehr.
Wie die Stadtverwaltung Gdańsk mitteilt, hat die EU Fördermittel für den Großteil der Kosten des Projekts mit dem Namen "Fala" (dt. Welle) bewilligt. Aus dem Förderprogramm Infrastruktur und Umwelt werden demnach 90 Mio. PLN der insgesamt benötigten 106,5 Mio. PLN (24,5 Mio. EUR) bereitgestellt. Hauptziel des Systems wird es sein, dass die Fahrgäste den öffentlichen Nahverkehr in der Region nutzen können, ohne die einzelnen Tarife oder Verkehrsunternehmen kennen zu müssen. Kernstück wird eine Billing-Software sein, die die einzelnen Fahrten auf der Grundlage einer Fahrgastidentifizierung in den Verkehrsmitteln abrechnet. Eine Mobilfunk-App wird die Trassenplanung und die Abrechnung aller Fahrten ermöglichen. Mit den Fördermitteln sollen die Programmierung dieser Systeme, die Anschaffung von Validierungseinrichtungen zur Installation an Bahnhöfen und in Verkehrsmitteln, die Ausgabe von 300.000 NFC-ID-Karten, die Einrichtung von 30 Kundenservicestellen und die Durchführung einer Informationskampagne finanziert werden.
Realisiert wird das Projekt von der Gesellschaft InnoBaltica, die der Wojewodschaftsverwaltung, den Städten Gdańsk und Gdynia sowie den Hochschulen Uniwersytet Gdański, Politechnika Gdańska und Gdański Uniwersytet Medyczny gehört. Der Systemstart ist vorläufig für das kommende Jahr geplant.
Die polnische Fernbahngesellschaft PKP Intercity plant für das zweite Halbjahr fünf weitere Ausschreibungen zur Erneuerung ihres Fuhrparks.
Dabei geht es nach Angaben des Unternehmens um den Kauf von bis zu 15 Mehrsystemloks (davon zehn in der Basisbestellung), von zehn neuen Rangierloks (hierbei handelt es sich um eine Wiederholungsausschreibung), um die Modernisierung von 20 Lokomotiven der Baureihe EU/EP07 für Geschwindigkeiten von bis zu 160 km/h, die Erneuerung von 40 Waggons der Baureihe Z1A/Z1B sowie um die Modernisierung von 90 Waggons 2. Klasse der Typen 111A/141A.
Im ersten Halbjahr hat PKP Intercity bereits Verträge im Wert von über 500 Mio. PLN (115 Mio. EUR) abgeschlossen, wovon 275 Mio. PLN auf den Modernisierungsvertrag für 14 Elektrotriebzüge der Baureihe ED74 mit ZTNK Mińsk Mazowiecki und PESA und 224 Mio. PLN auf den Kauf von 55 neuen Reisezugwagen von H. Cegielski FPS entfielen. Von Cegielski lässt PKP Intercity ferner 10 Waggons für 61,4 Mio. PLN zu Speisewagen umbauen. Im Juli erhielt ferner Stadler den Zuschlag zur Lieferung von 12 weiteren Intercity-Elektrotriebzügen zum Preis von 1,015 Mrd. PLN (237,7 Mio. EUR).
Die lettische Projektgesellschaft Eiropas Dzelzceļa līnijas (EDZL) hat eine Ausschreibung für die Planung und eine Umweltverträglichkeitsstudie für ein neues Umschlagterminal an der neuen Eisenbahnstrecke Rail Baltica in Salaspils eingeleitet.
Wie die Tochter der Gesellschaft RB Rail bekannt gab, soll das Verfahren in zwei Phasen ablaufen. Zunächst sollen die Kandidaten ermittelt und ihre Angebote ausgewertet werden, darauf folgt die Vertragsunterzeichnung. Angebote können nur elektronisch bis zum 20. September um 14 Uhr Ortszeit eingereicht werden. Der Dokumentation ist unter dem folgenden Link abrufbar.
Das Terminal südöstlich von Riga soll eine Fläche von 150 ha erhalten und wird Teil eines neuen Intermondal-Logistikkomplexes mit einer Gesamftläche von 500 ha, der sowohl für die europäische Normalspur (1.435 mm) als auch für die osteuropäische Breitspur (1.520 mm) ausgelegt sein wird.
An RB Rail sind Estland, Lettland, Litauen und Finnland beteiligt, Aufgabe ist der Bau einer Bahntrasse in europäischer Normalspur von Tallinn bis zur litauisch-polnischen Grenze.
Bei einem Bieterverfahren des Bukarester U-Bahnbetreibers Metrorex für die Lieferung neuer Züge sind bis zum Ablauf der Frist am 7. August fünf Angebote eingegangen.
Den Angaben des elektronischen Portals Sicap zufolge handelt es sich bei den Bietern um ein Konsortium aus Hyundai Rotem / Romansys, das Konsortium CAF / Atelierele CFR Grivita und das Konsortium CRRC Qingdao Sifang / Astra Vagoane sowie um MetroVagonMash und Alstom Transport als Einzelbieter.
Die Ausschreibung war im März geschaltet worden. Gegenstand der Beschaffungsmaßnahme sind 30 Züge für die im Bau befindliche U-Bahnlinie 5, der Gesamtwert des Auftrags wird mit 255 Mio. EUR veranschlagt.
Mit dem Bau der Linie 5 wurde 2012 begonnen, die Eröffnung des ersten Abschnitts hatte eigentlich bereits 2015 erfolgen sollen. Der erste Abschnitt mit einer Länge von 6,9 km verläuft zwischen der Station Eroilor und dem Stadtteil Drumul Taberei im Südwesten und ist weitgehend fertiggestellt. Ein zweiter Abschnitt soll längerfristig bis Pantelimon im Bukarester Osten führen.
Strabag Rail saniert wichtige Bahnstrecke in Nordböhmen
Die tschechische Tochter von Strabag Rail hat im Konsortium mit OHL ´S und Monzas den Auftrag der Eisenbahn-Infrastrukturverwaltung S´DC zur Modernisierung eines 12 km langen Abschnitts der Bahnlinie 130 erhalten, die am Fuße des Erzgebirges durch das Nordböhmische Braunkohlerevier führt.
Der Auftrag betrifft den Abschnitt von Oldřichov u Duchcova bis Bílina und hat ein Nettovolumen von 1,912 Mrd. CZK (74 Mio. EUR). Ziel der geplanten Arbeiten ist eine Erhöhung der Höchstgeschwindigkeit von bislang 80-100 km/h auf künftig 120-145 km/h.
Seit dem Frühjahr läuft bereits die Modernisierung des Abzweigs von Oldřichov zum Raffineriestandort Litvínov, bei der auch eine Elektrifizierungslücke von 2 km bis Litvínov geschlossen wird. Auftragnehmer bei dem rund 900 Mio. CZK (35 Mio. EUR) schweren Projekt ist ein Konsortium von Elektrizace ¸eleznic Praha und Edikt. Mit der Sanierung des Abschnitts Oldřichov-Bílina startet die S´DC das Mammutprojekt zur Sanierung der gesamten Egertal-Magistrale (Linien 130 und 140) von Cheb bis Ústí nad Labem.
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