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Bundesverkehrsministerium stellt Rahmenplan vor


Verlag:

DVV Media Group GmbH

Medium
(Zeitschrift, Zeitung etc.):

ETR EISENBAHNTECHNISCHE RUNDSCHAU


Details:

Bundesverkehrsministerium stellt Rahmenplan vor


Jahr: 2007
Nummer: 6
Datum: Juni
Autor:
Seite(n): 314




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Land:

alle - europaweit


Inhalt:

Originaltext BMVBS: Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat am 9. Mai 2007 den Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) in seiner endgültigen Fassung vorgestellt. Mit dem IRP wurde erstmals ein verkehrsträgerübergreifender Fünfjahresplan für die Infrastrukturinvestitionen des Bundes in die drei klassischen Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße erarbeitet. Mit dem IRP erfolgt die Priorisierung von Verkehrsprojekten der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen bzw. des Bundesverkehrswegeplans 2003 für die Bundeswasserstraßen, die im Mittelfristzeitraum bis 2010 beplant werden sollen und bei denen mit einer Realisierung begonnen werden kann. Die Projektlisten ermöglichen die Disponibilität, welche angesichts der Dynamik bei der Planung und Realisierung der großen Anzahl der Projekte erforderlich ist. Der IRP trifft hinsichtlich des konkreten Zeitpunktes der Realisierung einer Maßnahme keine detaillierten Festlegungen. Die prioritären Maßnahmen umfassen Erhaltungsinvestitionen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro für den Zeitraum 2006 bis 2010 und den Investitionsbedarf in Höhe von rund 57 Milliarden Euro für Aus- und Neubauvorhaben, die im Zeitraum 2006 bis 2010 abgeschlossen, weitergeführt beziehungsweise in Angriff genommen werden sollen. Dieses Investitionsvolumen umfasst also auch den Investitionsbedarf von laufenden und begonnenen Projekten über das Jahr 2010 hinaus. Mit mehr als 25 Milliarden Euro werden nahezu zwei Drittel der Investitionsmittel des Zeitraums 2006 bis 2010 auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze von Schiene, Straße und Wasserstraße konzentriert. Damit wird der Schwerpunkt auf den Qualitätserhalt und die Verbesserung des Bestandes gelegt. Die Aufnahme von Aus- und Neubauprojekten und ihre Dotierung erfolgten nach folgenden Grundsätzen: 1. Die Fortführung und Fertigstellung im Bau befindlicher Vorhaben haben Vorrang vor Neubeginnen. 2. Entscheidend für die Aufnahme von Neubeginnen sind o die Bedeutung für die Umsetzung der investitionspolischen Schwerpunkte, insbesondere die Konzentration der Investitionen auf die Wachstumskerne, ihre Verbindung miteinander sowie die Anbindung ihrer Einzugsgebiete des städtischen und ländlichen Raums, o die Funktion für die Verkehrswirksamkeit beziehungsweise Leistungsfähigkeit des Projektes im Netz durch Lücken- beziehungsweise Netzschlüsse und die Beseitigung von Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken, o die Bedeutung für die Vernetzung der Konsum- und Produktionszentren mit den nationalen und internationalen Export- und Logistikdrehscheiben durch leistungsgerechte Hinterlandanbindungen und seewärtige Zufahrten deutscher Seehäfen, durch die Anbindung und Verknüpfung der zentralen Flughäfen und durch den Ausbau der Transitverbindungen im Rahmen der erweiterten Europäischen Union, o der Planungsstand beziehungsweise bestehendes Baurecht der Projekte. Link: http://www.bmvbs.de/artikel-,302.995026/Investitionsrahmenplan-bis-201.htm


Stichworte:

Verkehrspolitik, Verkehrsprojekte . Investitionsrahmenplan 2006 - 2010